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Markenrecht Trier – Keine Unterscheidungskraft des Begriffs „Valentin“

Keine Eintragung des Begriffs „Valentin“ ins Markenregister Als Hinweis auf den Valentinstag besitzt der Begriff „Valentin“ lediglich eine beschreibende Funktion „Valentin“ in Verbindung mit verschiedenen Produktbe

Arbeitsrecht Trier – Verlust des Unfallversicherungsschutzes

Wird der Arbeitsweg für ein Privatgespräch unterbrochen, besteht kein Unfallversicherungsschutz Finale Handlungstendenz des Versicherten muss auf das Zurücklegen des Arbeitsweges gerichtet sein, damit Unfallversicherungsschutz besteht Der Weg von der

Urheberrecht Trier – Veröffentlichung von Auszügen aus Hitlers „Mein Kampf“ bleibt weiter verboten

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Arbeitsrecht Trier – Was geschieht mit meinen persönlichen Daten auf der Webseite meines früheren Arbeitgebers – kann ich Löschung verlangen?

Arbeitgeber muss persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von Firmen-Webseite löschen Veröffentlichung persönlicher Daten nach Ende des Arbeitsverhältnisses greift unberechtigt in Persönlichkeitsrechte ein Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitn

Mietrecht Trier – Bedürfen wesentliche Änderungen eines Mietvertrages der Schriftform?

Wesentliche Änderungen des Mietvertrages bedürfen der Schriftform Beweisbarkeit langfristiger Abreden und Schutz der Vertragsparteien vor unbedachter Eingehung langfristiger Bindungen soll gewährleistet werden Mündliche Vereinbarungen hinsichtlich de

Sexuelle Handlungenzwischen Lehrern und Schülern enden in der Regel mit der Entfernung aus dem Schuldienst

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Lärmbelästigung wegen verlegtem Parkettfußboden Bei der Bewertung einer Trittschallbeeinträchtigung kommt es auf das Schallschutzniveau der gesamten Wohnanlage an Wollen Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Beseitigung einer Beeinträchtigung durch s

Mietrecht Trier – Mietminderung bei Fahrstuhlausfall im Hochhaus?

20% Mietminderung bei 16 Tagen Fahrstuhl-Ausfall für Mieter in der 10. Etage Zur Mietminderung bei Ausfall des Aufzugs in einem Hochhaus Ein Mieter, der in der 10. Etage eines Hochhauses wohnt, und über längere Zeit nicht den Fahrstuhl nutzen kann, d